In den vergangenen Monaten ist wieder einmal viel passiert und auch bei uns gab es nicht nur aufgrund der aktuellen Corona-Situation zahlreiche Umstellungen.
Aufgrund der Corona-Beschränkungen waren Protestaktionen auf der Straße nicht mehr wie gewohnt möglich. Aktivitäten in Büchel und anderswo mussten abgesagt werden. Doch wir haben aus dieser schwierigen Situation das Beste gemacht und alternative sowie innovative Aktionsformen entwickelt.
Unabhängig von Corona gibt es auch bei uns intern eine große Umstellung: Wir müssen uns schweren Herzens von Kathi Müller und der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verabschieden. Mit dem Ende der Kampagne wird auch Kathi ihre Tätigkeit als Campaignerin beenden. Wir hatten eine tolle Zeit zusammen!
Kathi wird der Friedensbewegung aber erhalten bleiben als Bundessprecherin der DFG-VK und als Teil einer sich neu gründenden gegründeten Arbeitsgruppe, die sich sozusagen als Nachfolgerin der Kampagne „MACHT FRIEDEN“ dem Themenbereich Syrien widmen wird bzw. der Region MENA (Middle-East and North Africa).
Nun wollen wir aber über unsere vielen Aktivitäten in den vergangenen Monaten berichten, die wir nur dank deiner Unterstützung durchführen konnten.
Bleib gesund!
Herzliche Grüße
Kathi, Marvin und Philipp
deine Friedensarbeiter*innen
PS: Als kleines Dankeschön für deine Unterstützung möchten wir dir gerne einen Mund-Nasen-Schutz schenken mit dem Aufdruck „Gesundheit statt Rüstung“. Wenn wir dir eine Maske zuschicken sollen, schreibe doch bitte eine E-Mail an Philipp (p.ingenleuf
friedenskooperative.de).
+++ 14. Patenschaftsbericht vom 21. Juli 2020 +++
Geld für Gesundheit statt Rüstung!
Die Corona-Krise hat uns allen vor Augen geführt, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Angesichts der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die Gelder für das Gesundheitswesen massiv erhöht werden. Doch wie soll das funktionieren, wenn Milliarden Euro jährlich für Rüstung und Militär verschwendet werden?
Um auf dieses eklatante Missverhältnis hinzuweisen, ist das Team Friedensarbeiter*in mit einer Online-Aktion an den Start gegangen und mehrere Tausend Menschen haben sich bereits mit ihrer Unterschrift beteiligt. Damit bringen sie gegenüber der Bundesregierung zum Ausdruck, dass es statt weiterer Budgeterhöhungen für die Verteidigung endlich mehr Geld für Gesundheit und Pflege braucht. Begleitet wurde die Online-Aktion mit vielen Aktionsmaterialien wie Bannern, Aktionsschildern, Masken und Sharepics, die Aktive verwenden können, um auf das Problem in den Sozialen Medien hinzuweisen. Sobald die Umstände es wieder zulassen, werden wir die Unterschriften an die Bundesregierung überreichen. Bis dahin kannst Du die Aktion noch unter www.friedenskooperative.de/gesundheit-statt-ruestung unterstützen.
Protest gegen das Militärmanöver Defender 2020
Das größte Militärmanöver seit Ende des Kalten Krieges in Europa drohte. Die USA wollten Tausende von Soldat*innen und schweres Gerät aus den USA verschiffen und quer durch Deutschland und andere Länder Richtung „Ost-Flanke“ der NATO, also an die russische Grenze, schaffen und so die ohnehin schon angespannte Situation mit Russland weiter eskalieren.
Doch Corona machte diesem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. Dazu beitragen konnten auch wir mit einer kurzfristigen Unterschriftenaktion als Ergänzung zu den vielen Protestaktionen die bis dahin stattgefunden hatten. Der Forderung „Gefahr für Frieden und Gesundheit – Defender 2020 absagen!“ schlossen sich mehr als 5.000 Unterzeichner*innen an. Ein tolles Signal!
Schließlich wurde das Manöver tatsächlich abgesagt. Leider stellte sich später heraus, dass es nur teilweise verschoben wurde und das US-Militär im Juli eine Übung in Deutschland abhalten will. Dies halten wir für mehr als unverantwortlich angesichts der weiterhin grassierenden Corona-Pandemie und der Gefährdung des Friedens.
Virtueller Ostermarsch 2020
Die Ostermärsche in Deutschland sind in diesem Jahr 60 geworden. Doch auch sie mussten in den allermeisten Städten wegen Corona abgesagt und auf anderen Wegen durchgeführt werden. Das Netzwerk Friedenskooperative hat dazu für die Friedensbewegung unter www.ostermarsch.de eine Aktionswebsite zur Verfügung gestellt, auf der sich Aktive mit ihrem Bild in einem „Peace-Zeichen“ verewigen konnten. Mehr als 2.000 Menschen haben sich an dieser kreativen Protestform beteiligt und ein starkes Zeichen für Abrüstung gesetzt!
Darüber hinaus haben wir mit den Kolleg*innen vieler weiterer Friedensorganisationen einen virtuellen Ostermarsch in Form eines Youtube-Livestreams angeboten, zu dem großartige Redner*innen, nicht nur aus der Friedensbewegung sondern auch aus anderen Bewegungen wie „Fridays for Future“ und der „Seebrücke“, gewonnen werden konnten.
Auch unsere Zeitungsanzeige war wieder ein voller Erfolg. Unser Aufruf zu Ostern wurde von mehr als 600 Menschen unterschrieben und erschien in „taz“, „Neues Deutschland“ und „der Freitag“ vor Ostern.
#KeineKampfdrohnen: Lobbying for Peace
Die Bundeswehr will sie, ebenso viele Politiker*innen: bewaffnete Kampfdrohnen. Die Debatte um die Bewaffnung von Drohnen ist im vollen Gange und es ist zu befürchten, dass im Schatten der Corona-Pandemie Nägel mit Köpfen gemacht werden und eine Entscheidung ohne eine breite öffentliche Debatte getroffen wird. Um bewaffnete Kampfdrohnen zu verhindern, müssen wir jetzt aktiv werden! Über unsere neue Aktionsplattform www.lobbying4peace.de ist dies nun möglich. Über die Webseite kannst Du Mails an die Bundestagsabgeordneten aus deinem Wahlkreis schreiben und sie auffordern, sich gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr auszusprechen. In den ersten Wochen wurden über die Aktionswebsite bereits knapp 1.00 Emails an Bundestagsabgeordnete gesendet. Hast du schon mitgemacht? Versende jetzt deine Protestmail unter www.lobbying4peace.de.
Übrigens: Die Aktionsplattform ist ein positiver Nebeneffekt unserer Arbeit während der Corona-Krise. Denn in Zeiten von fehlendem Straßenprotest brauchten wir dringend alternative Aktionsangebote. Daher hatten wir in den vergangenen Monaten besonders intensiv an der neuen Aktionsplattform www.lobbying4peace.de gearbeitet und werden dort schon bald die nächsten Aktionen starten!
75 Jahre Hiroshima und Nagasaki
Selbstverständlich wollen wir unserem Protest nicht nur online Ausdruck verleihen, sondern auch ganz real auf die Straße bringen. Doch wie soll das möglich sein, ohne größere Menschenansammlungen? Zum diesjährigen Hiroshima-/Nagasaki-Gedenktag planen wir daher eine bundesweite Plakatkampagne. Auf über 200 Großflächen wird das rechts abgebildete Motiv zu sehen sein, um an die Atombombenabwürfe zu erinnern und um für einen Verbotsvertrag Druck zu machen.
Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“
Mit den Stimmen der Koalition und der FDP wurde im März dieses Jahres der Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak erneut verlängert, obwohl im Oktober 2019 noch das Auslaufen des Mandates verkündet wurde. Erneut wurde das Mandat angepasst. So werden die Luftaufklärungsflüge eingestellt, jedoch an der Luftbetankung festgehalten und das Bundeswehrmandat um die Aufgabe erweitert, für die bodengebundene Luftraumüberwachung sowie den Lufttransport der Anti-IS-Koalition verantwortlich zu sein. Im Grunde entspricht dies einer Aufgabenerweiterung, was sich auch in den steigenden Kosten widerspiegelt (54 Millionen Euro statt 43 Millionen Euro).
Ebenso wie Kathis Anstellung als Campaignerin endet nun auch die Kampagne selbst. Das schwindende Interesse der breiten Öffentlichkeit am Bundeswehreinsatz in Syrien und fehlende Ressourcen innerhalb der Friedensbewegung sind zwei der Gründe für das Ende von „MACHT FRIEDEN.“ Rückblickend hat die Kampagne die Friedensbewegung vorangebracht. Besonders in den Bereichen Lobbyarbeit, Aktionen und Kampagnenentwicklung konnten viele wichtige Erfahrungen für die Weiterarbeit gesammelt werden. Politisch war die Kampagne nur bedingt erfolgreich, konnte sie doch die jährliche Verlängerung und letztendliche Ausweitung des Mandats auf den Irak nicht verhindern. Jedoch trug sie dazu bei, dass das Thema Syrien und das dazugehörige Bundeswehrmandat auf der Agenda der Politiker*innen sowie der Friedensbewegung blieb und nicht komplett aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwand.
Kampagnenmonat „Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“
Viel hatten wir uns Anfang des Jahres für „Unter 18 nie“ vorgenommen für den Kampagnenmonat Juni, doch Corona machte uns auch hier einen Strich durch die Rechnung. Nichtsdestotrotz konnten Philipp und seine Kolleg*innen von der Kampagne ein gutes Alternativprogramm auf die Beine stellen. Tägliche Posts in den Sozialen Medien, Lobbybriefe, Podcasts und die ein oder andere Aktion trugen letztendlich dazu bei, dass der Kampagnenmonat doch ein Erfolg wurde. Viele neue Menschen konnten mit unserer Forderung, dass die Bundeswehr keine Minderjährigen mehr rekrutieren darf, erreicht werden.
Hast Du schon die Petition der Kampagne unterschrieben? Brauchst du weitere Infos? Dann schau doch mal auf der Webseite unter www.unter18nie.de nach.